Bericht aus der letzten Ortsgemeinderatssitzung am 10.03.2021

Der Ortsgemeinderat wickelte erfolgreich seine erste Sitzung in digitaler Form als Videokonferenz ab. Die weiter anhaltende Corona-Pandemie mit einer sehr hohen Inzidenz im Kreis, ließ den Rat diese Vorsichtsmaßnahme ergreifen. Die Öffentlichkeit hatte die Möglichkeit, die Sitzung im Bürgerhaus über eine Videoleinwand zu verfolgen oder über einen Live-Stream der auf der Internetseite der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain zur Verfügung stand.


Breitbandinitiative des Landkreises Altenkirchen, Förderprogramm „Graue Flecken“
Thematisiert wurde u.a. das Thema der Breitbandinitiative des Landkreises Altenkirchen, hier das neue Förderprogramm „Graue Flecken“. Der Rat stimmte dem neuen Kreisprojekt zu. Auch wenn das Hochgeschwindigkeitsnetz für die Gemeinde teuer wird, so Ortsbürgermeisterin Daniela de Nichilo, stellt es für den ländlichen Raum ein enormes Potential da, um in einer immer mehr digitalisierten Welt den Anschluss an die Zukunft nicht zu verpassen und schnellstmöglich flächendeckend mit schnellen Internetanschlüssen mittels Glasfaser versorgt zu sein.
Unterteilt in zwei Stufen, sieht das Programm zuerst die Versorgung von Anschlüssen mit Glasfaser vor, die derzeit Daten mit weniger als 100 Megabit/s runter laden können. Im nächsten Abschnitt folgen dann die Anschlüsse, die weniger als 200 Megabit/s im Down- als auch im Upload haben.
Erste Kosten-Kalkulationen für das gesamte Kreisgebiet weisen rund 214 Millionen € Kosten auf. Bund und Land fördern den Ausbau mit insgesamt 90 %. Der kommunale Eigenanteil der Ortsgemeinde Fensdorf wird voraussichtlich bei rd. 86.000 € liegen.


Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Jahre 2021 und 2022 verabschiedet
Einstimmig verabschiedet wurde der Haushalt für die Jahre 2021 und 2022. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind im Doppelhaushalt der Ortsgemeinde deutlich zu spüren. Allein beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer werden rund 20.000 € weniger Einnahmen erwartet als im Vorjahr. Der Ergebnishaushalt schließt in 2021 mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von rund 70.000 € und 2022 von rund 63.000 € ab. Die Hebesätze bleiben unverändert. Eine Anhebung, so die Ortsbürgermeisterin, erscheine aufgrund der aktuellen Situation als nicht angemessen. Die Senkung der Kreisumlage um ein Prozent wird von Seiten der Kommune ausdrücklich begrüßt und wird das Jahresergebnis verbessern. Zu den wichtigsten Positionen im Ergebnishaushalt zählen u.a. die Aufwendungen für die Dorfmoderation und Fortschreibung Dorferneuerungskonzept sowie für die Erstellung des Bebauungsplanes „Auf dem Löhr“. Investitionen sind 2021 in Höhe von 121.200 € vorgesehen. Hierbei handelt es sich u.a um die Kosten des Breitbandausbaus, Grunderwerbskosten und die Baukosten für die Friedhofumgestaltung. Der Haushalt spiegele die Bestrebungen der letzten Jahre wieder. Es werde in die Infrastruktur der Ortsgemeine und deren Attraktivität für Bürgerinnen und Bürger jeder Generation investiert, so die Vorsitzende.


Schullandheim-Verein e.V. ist aufgelöst
Aus diesem Grund wurde von Seiten des Amtsgerichtes Wuppertal eine Abwesenheitspflegerin beauftragt, die sich um den Verkauf des Geländes bemühen soll. Zu diesem Zweck wird derzeit ein Wertgutachten erstellt. Bei einem evtl. Erwerb durch die Ortsgemeinde wären dieser und ein späterer Abriss unter bestimmten Voraussetzungen über das Dorferneuerungsprogramm förderfähig.


K 123 weiter in schlechtem Zustand
Hier bittet die zuständige Stelle bei der Kreisverwaltung Altenkirchen den Rat und die Bürgerschaft von Fensdorf weiterhin um Geduld, da noch keine Aussage über den genauen Zeitpunkt der Instandsetzung getroffen werden kann. Man sei aber um eine schnelle Lösung bemüht.


Verlegung Ortstafel
Die in der letzten Sitzung getroffene Entscheidung zur Verlegung der Ortstafel am Ortseingang aus Richtung Gebhardshain kommend wurde an die zuständige Stelle weitergeleitet. Hier ist ein Ortstermin im März vorgesehen.

Unter Verschiedenes gab die Ortsbürgermeisterin bekannt, dass die Kreisverwaltung die Aktion „Saubere Landschaft“ aufgrund der Corona-Pandemie in den Herbst verschoben hat.
Außerdem gratulierte die Vorsitzende der DJK Fensdorf zur zugesagten Landesförderung in Höhe von 25.200 € für die Sanierung des Sportlerheimes.